AGB

AGB

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung auf unbestimmte Zeit für alle Aufträge, die der Trauerportal GmbH erteilt werden. Den vorliegenden AGB entgegenstehende AGB des Kunden sind nur gültig, sofern Trauerportal GmbH diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die in den AGB aufgeführten Bestimmungen gelten für sämtliche Angebote und Leistungen der Trauerportal GmbH und sind integraler Bestandteil der akzeptierten Offerten und Verträge. Abweichende schriftliche Vereinbarungen innerhalb der Spezialvereinbarungen gehen diesen AGB vor.

Der Kunde erklärt sich mit diesen Bedingungen einverstanden, indem er sie im Kundenbereich ausdrücklich bestätigt, eine Offerte annimmt oder die Leistungen der Trauerportal GmbH in Anspruch nimmt.

2. Angebote von Trauerportal GmbH

Trauerportal GmbH ist ein Online-Informationsportal rund um Vorsorge, Tod und Trauer. In der von Trauerportal GmbH erstellten Offerte und in diesem Zusammenhang angebotene Termine und Fristen gelten bis zum Vertragsabschluss als unverbindlich.

Bei einer Zusage durch den Kunden werden die Termine und Fristen nochmals auf Machbarkeit geprüft und entweder final als Vertragsbestandteil bezeichnet oder im Dialog mit dem Kunden neu definiert.

3. Auftragserteilung und Zusammenarbeit

Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn der Kunde eine Offerte schriftlich oder mündlich akzeptiert oder eine Buchung im Kundenbereich bestätigt. Erteilt der Kunde den Auftrag mündlich, so wird die mündliche Projektannahme seitens Trauerportal GmbH schriftlich bestätigt.

4. Zahlungsbedingungen und Preise bei Projektaufträgen

Diese Ziffer regelt Projektaufträge. Für Verzeichniseinträge gilt Ziffer 4a, für Leistungen des Marketing-Hubs Ziffer 4b; diese gehen der vorliegenden Ziffer vor.

Für von Trauerportal GmbH erbrachte Leistungen gelten die von Trauerportal GmbH kommunizierten Preise. Gewährte Rabatte gelten ausschliesslich projektbezogen. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken. Trauerportal GmbH ist nicht mehrwertsteuerpflichtig; es wird keine Mehrwertsteuer erhoben und keine ausgewiesen. Dies gilt auch für Leistungen nach den Ziffern 4a und 4b. Verlangt der Kunde zusätzliche, ausserhalb des ursprünglich vereinbarten Projektumfangs und Projektbudgets liegende Leistungen, werden diese dem Kunden nebst der ursprünglich vereinbarten Entschädigung zusätzlich in Rechnung gestellt, wobei grundsätzlich dieselben Ansätze wie in der ursprünglichen Offerte gelten.

Für Projektaufträge stellt Trauerportal GmbH 50 Prozent der budgetierten Kosten bei Projektbeginn in Rechnung. Die restlichen Leistungen kann Trauerportal GmbH wahlweise nach Abschluss des Projektes oder in monatlichen Tranchen verrechnen. Die Zahlungsfrist beträgt jeweils 15 Tage. Es wird kein Skonto gewährt. Nicht in der Offerte enthaltene Kosten für Bildrechte, Fotoshootings, Verbrauchsmaterialien, Übersetzungskosten, Autorenkorrekturen, Reise-, Fracht- und sonstige Spesen werden separat und zusätzlich zur offerierten Leistung in Rechnung gestellt.

Wird der Zahlungstermin vom Kunden nicht eingehalten, ist Trauerportal GmbH berechtigt, ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von fünf Prozent zu verlangen. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen durch den Kunden ist Trauerportal GmbH berechtigt, jegliche Arbeiten für diesen Kunden einzustellen. Dies wird dem Kunden vorgängig mitgeteilt. Für Schäden jeglicher Art, welche aus einer durch Nichteinhaltung der Zahlungsmodalitäten oder sonstiger Verletzung von Vertragspflichten seitens des Kunden resultierenden Einstellung der Arbeit entstehen, schliesst Trauerportal GmbH jegliche Haftung aus.

4a. Verzeichniseinträge auf trauerportal.ch

Laufzeit und Rechnung. Verzeichniseinträge werden für eine feste Laufzeit von 6, 8 oder 12 Monaten gebucht und jeweils zu Beginn der Laufzeit in Rechnung gestellt. Die Zahlungsfrist beträgt 15 Tage.

Automatische Verlängerung. Der Eintrag verlängert sich automatisch um dieselbe Laufzeit, sofern er nicht spätestens am Tag vor dem Ablaufdatum gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit über den Kundenbereich oder schriftlich an info@trauerportal.ch erfolgen und wirkt auf das Ende der laufenden Laufzeit. Die Rechnung für die Folgeperiode wird zu deren Beginn gestellt.

Erinnerung vor der Verlängerung. Trauerportal GmbH informiert den Kunden 30 Tage vor dem Ablaufdatum per E-Mail über die bevorstehende Verlängerung und den dafür geschuldeten Betrag. Preisänderungen für die Folgeperiode werden spätestens mit dieser Mitteilung bekanntgegeben und gelten ab Beginn der Folgeperiode.

Änderungen während der Laufzeit. Während einer laufenden Laufzeit kann der Kunde jederzeit weitere Kategorien oder Ortschaften hinzubuchen. Diese werden anteilig bis zum Ende der laufenden Laufzeit verrechnet und verlängern sich danach gemeinsam mit dem übrigen Eintrag. Ebenso kann der Kunde einzelne Kategorien oder Ortschaften auf das Ende der laufenden Laufzeit kündigen; sie bleiben bis dahin bestehen und aufgeschaltet.

Rabatte und Sonderkonditionen. Ein Mengen- oder Laufzeitrabatt, der für den Eintrag gilt, gilt auch für während der Laufzeit hinzugebuchte Kategorien und Ortschaften. Individuell vereinbarte Sonderkonditionen gelten dagegen nur für den zum Zeitpunkt der Vereinbarung gebuchten Umfang; nachträglich hinzugebuchte Kategorien oder Ortschaften werden zu den jeweils gültigen Listenpreisen verrechnet.

Keine Rückerstattung. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge für die laufende Laufzeit erfolgt nicht. Vorbehalten bleibt Ziffer 12.

4b. Marketing-Hub und Google-Anzeigen

Leistung. Über den Marketing-Hub im Kundenbereich kann der Kunde Google-Anzeigen für seine gebuchten Kategorien und Gebiete schalten. Trauerportal GmbH setzt die Kampagne auf, betreut sie laufend und schaltet sie über ein eigenes Google-Ads-Konto. Ein eigenes Google-Konto des Kunden ist nicht erforderlich.

Monatsbeitrag und Pauschale. Der Kunde wählt einen monatlichen Betrag. Davon entfallen CHF 50 pro Monat auf die Pauschale für Aufsetzen, Betreuung und Optimierung der Kampagne; der übrige Betrag wird als Werbebudget bei Google eingesetzt. Google rechnet nach Klicks ab, nicht nach Einblendungen.

Mindestlaufzeit und Abrechnung. Es gilt eine Mindestlaufzeit von drei Monaten. Der Betrag für diese drei Monate wird zu Beginn in Rechnung gestellt. Danach läuft die Kampagne monatlich weiter und wird monatlich verrechnet.

Pausieren und Beenden. Ab dem vierten Monat kann der Kunde die Kampagne jederzeit über den Marketing-Hub pausieren oder beenden. Ab dem Folgemonat wird dann nichts mehr verrechnet. Ein Wiederstart ist jederzeit möglich.

Nicht verbrauchtes Werbebudget. Wird das Werbebudget eines Monats von Google nicht ausgeschöpft, wird der nicht verbrauchte Teil dem Kunden als Werbeguthaben gutgeschrieben und bei der nächsten Abrechnung derselben Anzeige angerechnet. Wird eine Anzeige pausiert oder beendet, steht ihr Werbeguthaben allen weiteren Anzeigen desselben Kunden zur Verfügung und wird bei deren nächsten Abrechnung angerechnet. Die Pauschale nach Absatz 2 ist nicht Teil des Werbeguthabens und wird nicht zurückerstattet.

Umfang und Verfall des Werbeguthabens. Das Werbeguthaben wird ausschliesslich an Leistungen nach dieser Ziffer angerechnet. Eine Anrechnung an Verzeichniseinträge nach Ziffer 4a oder an übrige Leistungen der Trauerportal GmbH ist ausgeschlossen. Eine Auszahlung erfolgt nicht; das Werbeguthaben ist nicht übertragbar und kann nicht mit anderen Forderungen verrechnet werden. Es verfällt zwölf Monate nach Ablauf des Monats, in dem es entstanden ist.

Schaltung erst nach Zahlungseingang. Eine Kampagne wird erst aktiviert, wenn die Zahlung für die laufende Periode eingegangen ist. Trauerportal GmbH geht nicht in Vorleistung.

Inhalte und Freigabe. Trauerportal GmbH erstellt den Anzeigentext auf Basis der Angaben des Kunden. Der Kunde kann ihn vor der Einreichung anpassen und ist für die Richtigkeit der von ihm gemachten Angaben verantwortlich. Trauerportal GmbH prüft jede Anzeige vor der Schaltung und kann die Schaltung von Inhalten ablehnen, die gegen Gesetze, gegen die Richtlinien von Google oder gegen die Ausrichtung des Portals verstossen.

Keine Erfolgsgarantie. Reichweite, Platzierung und Anzahl der Klicks bestimmt Google. Trauerportal GmbH schuldet das Aufsetzen und die Betreuung der Kampagne, nicht einen bestimmten Erfolg, eine bestimmte Anzahl Einblendungen, Klicks oder Anfragen.

5. Urheber- und Nutzungsrechte

5.1 Allgemeine Arbeitsergebnisse und Materialien (Bilder, Logos, Schriften; analog oder digital)

Vorbehaltlich anderweitiger schriftlicher Vereinbarung und einer angemessenen Vergütung liegen die Rechte für alle von Trauerportal GmbH erstellten Arbeitsergebnisse bei Trauerportal GmbH. Die Veröffentlichung und Weiterverarbeitung von durch Trauerportal GmbH erstellten Arbeitsergebnissen ist nur nach Einwilligung durch Trauerportal GmbH und unter Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen durch den Kunden zulässig.

Alle für die Erfüllung des Auftrags notwendigen Daten und Materialien, etwa Bilder, Logos, Schriften und Texte inklusive Übersetzungen, Briefings und technische Anforderungen, werden Trauerportal GmbH vom Kunden vorab und termingerecht in der benötigten Form zur Verfügung gestellt. Der Kunde räumt Trauerportal GmbH das kostenlose Nutzungsrecht daran ein, um die Erbringung der vereinbarten Leistungen zu ermöglichen. Dies umfasst die Darstellung im Verzeichnis auf trauerportal.ch und in Anzeigen nach Ziffer 4b.

Liegen die Materialien aus Gründen, die der Kunde oder ein Dritter zu verantworten hat, nicht termingerecht und in der vereinbarten Form bei Trauerportal GmbH vor, so kann Trauerportal GmbH jede bis dahin vereinbarte Erarbeitungsfrist verlängern und zusätzliche Koordinationskosten von bis zu 10 Prozent des Auftragsvolumens verrechnen. Daraus entstehende Schäden in Form von Nichteinhaltung von Projektterminen liegen vollumfänglich beim Kunden, und Trauerportal GmbH übernimmt dafür keine Verantwortung. Muss aus solchen Gründen ein Projekt storniert werden, verrechnet Trauerportal GmbH die volle Leistung gemäss Offerte beziehungsweise Vertrag, auch wenn nicht die ganze Arbeit anfiel.

Der Kunde sichert zu, über sämtliche Rechte an den angelieferten Inhalten zu verfügen. Im Falle einer unberechtigten Übertragung allfälliger Nutzungsrechte vom Kunden an Trauerportal GmbH schliesst Trauerportal GmbH jegliche Haftung aus. Der Kunde ist zudem verpflichtet, Trauerportal GmbH für sämtliche daraus entstandenen Ansprüche, inklusive Rechtsverfolgungskosten, schadlos zu halten und zu entlasten. Für allfällige sonstige im Zusammenhang mit im Kundenauftrag erstellten Arbeitsergebnissen entstandene immaterialgüterrechtliche oder andere Konflikte oder Ansprüche liegt jegliche Haftung und Verantwortung beim Kunden. Insbesondere liegt es beim Kunden, gewünschte rechtliche Abklärungen oder Absicherungen zu veranlassen. Der Kunde befreit Trauerportal GmbH in jedem Fall von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen Dritter, inklusive Rechtsverfolgungskosten.

Der Auftraggeber erwirbt mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Gesamtvergütung das nicht ausschliessliche Nutzungsrecht am von Trauerportal GmbH entwickelten Werk, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Bis dahin verbleiben alle Rechte vollumfänglich exklusiv bei der Trauerportal GmbH. Die Urheberrechte der Werke, welche von Trauerportal GmbH entwickelt werden, verbleiben bei Trauerportal GmbH.

5.2 Software

Erstellt Trauerportal GmbH für einen Kunden eigene Software, bleiben die Rechte am Code bei Trauerportal GmbH.

5.3 Kompatibilitäten

Offerten gelten für die Nutzung mit den aktuellen, verbreiteten Webbrowsern. Der Kunde ist selber dafür verantwortlich, die technischen Anforderungen zu bestimmen oder zusammen mit Trauerportal GmbH im Rahmen der Offertstellung zu definieren.

5.4 Inhalte auf Webseiten von Trauerportal GmbH

Das gesamte auf den Webseiten von Trauerportal GmbH zur Verfügung gestellte Material, insbesondere Informationen, Dokumente, Produkte, Marken, Firmenzeichen, Grafiken, Töne, grafische Benutzeroberflächen, Software und Leistungen, gehört entweder Trauerportal GmbH oder einem für Trauerportal GmbH tätigen Autor, Entwickler oder sonstigen Partner. Die zugrunde liegenden immateriellen Eigentumsrechte stehen Trauerportal GmbH und den jeweiligen Drittlieferanten zu. Die Bestandteile der Plattform dürfen weder ganz noch teilweise kopiert oder nachgeahmt werden.

6. Links

Trauerportal GmbH hat keinen Einfluss auf den Inhalt von externen Websites, die mittels Links auf der Website von Trauerportal GmbH zugänglich sind. Trauerportal GmbH übernimmt somit keine Gewähr für Inhalte dieser externen Websites.

7. Wartung und Support

Werden Wartungs- und Supportleistungen vertraglich vereinbart, gelten besondere Bedingungen für Fristen. Wartungs- und Supportarbeiten werden seitens Trauerportal GmbH auf Grundlage der aktuellen Ressourcenauslastung grundsätzlich flexibler geplant als Projektarbeiten.

8. Gewährleistung

Trauerportal GmbH verpflichtet sich, alle ihr übertragenen Aufgaben sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen sowie im Interesse des Kunden auszuführen. Sach- und Dienstleistungen werden in guter Qualität und zu aktuellen Standards geliefert. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die Trauerportal GmbH nicht zu vertreten hat. Dazu gehören höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, Unterlassung von Software-Pflege des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel und Verwendungszwecke sowie unabsehbare technologische Änderungen. Zusätzliche Anpassungen aufgrund von unabsehbaren Änderungen durch Dritte können separat nachofferiert werden.

9. Abnahme von Leistungen und Arbeitsergebnissen

Durch Trauerportal GmbH ausgeführte, abgeschlossene und dem Kunden bekannte Leistungen und Arbeitsergebnisse müssen von diesem geprüft werden. Ohne schriftlichen Widerspruch durch den Kunden innert 5 Arbeitstagen gelten diese als abgenommen, selbst wenn dieser die Prüfung unterlassen hat. Die Abnahme kann vom Kunden nicht widerrufen werden.

Diese Ziffer gilt nicht für Verzeichniseinträge nach Ziffer 4a und Anzeigen nach Ziffer 4b. Dort kann der Kunde seine Angaben jederzeit im Kundenbereich anpassen.

10. Leistungen Dritter

10.1 Allgemein

Trauerportal GmbH kann zur Realisierung von Projekten notwendige Leistungen eigenständig oder nach eigenem Ermessen durch Beizug von Dritten umsetzen. Trauerportal GmbH ist berechtigt, im Namen und auf Rechnung des Kunden Verträge mit Dritten abzuschliessen, welche für die Durchführung des Auftrags notwendig sind.

Kosten, welche nicht in der Offerte aufgeführt sind, bedürfen der Genehmigung des Kunden. Trauerportal GmbH wählt die Drittparteien sorgfältig aus. Sollten Dritte bei der Lieferung von Waren oder Dienstleistungen in Verzug geraten, kann Trauerportal GmbH hierfür nicht haftbar gemacht werden. Trauerportal GmbH setzt sich gegenüber Dritten für die Interessen des Kunden ein.

10.2 Schaltkosten und andere Dienstleistungen

Leistungen Dritter, die Trauerportal GmbH für den Kunden bezahlt, abwickelt und organisatorisch übernimmt, werden dem Kunden verrechnet. Dazu gehören insbesondere die Werbekosten bei Google nach Ziffer 4b.

11. Haftung

Jede Gewährleistung und Haftung der Betreiberin, ihrer Organe, Mitarbeiter und Hilfspersonen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Gewährleistung und Haftung entfällt insbesondere für die Verfügbarkeit, Servicequalität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Website und ihrer Inhalte, für Schäden im Zusammenhang mit der Benutzung der Website sowie für widerrechtliche und sittenwidrige Inhalte von Nutzern, Partnern oder Dritten. Jegliche Haftung der Betreiberin an Endgeräten der Nutzer, an dessen Daten und Software ist ausgeschlossen.

Trauerportal GmbH haftet im Weiteren nicht für resultierende Schäden oder Folgeschäden aufgrund der Nutzung der vom Kunden erworbenen Produkte und Leistungen. Insbesondere haftet Trauerportal GmbH auch nicht für eine bestimmte Wirkung der Produkte oder entgangenen Gewinn.

12. Änderung oder Unterbrechung des Leistungsangebots und Löschung von Konten

Die Trauerportal GmbH kann die Website oder einzelne Teile davon jederzeit anpassen, ändern oder vorübergehend einstellen. Stellt sie das Verzeichnis dauerhaft ein, teilt sie dies den Kunden mit laufenden Einträgen mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail mit und erstattet den auf die Restlaufzeit entfallenden Anteil bereits bezahlter Beträge zurück.

Die Trauerportal GmbH behält sich vor, Profile von Nutzern ohne kostenpflichtigen Eintrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Ein kostenpflichtiger Verzeichniseintrag nach Ziffer 4a kann während der laufenden Laufzeit nur aus wichtigem Grund vorzeitig gelöscht werden, insbesondere bei rechtswidrigen, irreführenden oder sittenwidrigen Inhalten, bei ausbleibender Zahlung oder bei Wegfall der Voraussetzungen für die gebuchte Kategorie. Trauerportal GmbH teilt dem Kunden den Grund mit und erstattet, ausser bei einer Löschung wegen ausbleibender Zahlung, den auf die Restlaufzeit entfallenden Anteil zurück. Der Nutzer hat ebenfalls die Möglichkeit, sein Profil jederzeit löschen zu lassen; Ziffer 4a bleibt vorbehalten.

13. Exklusivität und Verschwiegenheit

Ohne eine anderslautende schriftliche Vereinbarung ist Trauerportal GmbH jederzeit berechtigt, für mehrere Kunden aus derselben Branche tätig zu sein. Trauerportal GmbH ist zu jeder Zeit zu Verschwiegenheit verpflichtet, insbesondere für Geschäftsgeheimnisse des Kunden und die gemeinsam erarbeiteten, geschäftsrelevanten Informationen des Kunden. Über die Zusammenarbeit als solche darf Trauerportal GmbH ohne anderslautende Vereinbarung kommunizieren.

14. Formvorschriften

Für die Gültigkeit von Änderungen oder Ergänzungen von Verträgen zwischen Trauerportal GmbH und dem Kunden bedarf es der Schriftlichkeit. Der Schriftlichkeit genügen E-Mail und die Bestätigung einer Buchung oder Kündigung im Kundenbereich.

15. Änderungen dieser AGB

Trauerportal GmbH steht das Recht zu, die AGB jederzeit zu ändern. Kunden mit einem laufenden Vertrag werden über Änderungen mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten per E-Mail an die zuletzt bekannte Adresse informiert. Die Mitteilung nennt die betroffenen Bestimmungen, den Zeitpunkt des Inkrafttretens und den Hinweis auf das Widerspruchsrecht.

Widerspricht der Kunde nicht innert 30 Tagen seit der Mitteilung schriftlich, gelten die Änderungen als genehmigt. Widerspricht er, gilt für die laufende Laufzeit die bisherige Fassung weiter; die neue Fassung gilt ab der nächsten Verlängerung, und der Kunde kann den Eintrag nach Ziffer 4a auf das Ende der laufenden Laufzeit kündigen.

16. Auslegung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Widersprüchen und Lücken

Sollten die Geschäftsbedingungen Widersprüche oder Lücken enthalten, so ist anhand von Zweck, Sinn und Geist sowie dem Prinzip von Treu und Glauben und den gegenseitigen Interessen der Parteien zu ermitteln, welche Regelung als angemessen erscheint. Im Falle von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geht bei Widersprüchen grundsätzlich das später Festgelegte dem Früheren vor. Sollte eine der Bestimmungen ungültig sein oder werden, so hat dies keinen Einfluss auf die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Geschäftsbedingungen sowie Spezialvereinbarungen unterstehen dem schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von Trauerportal GmbH.

18. Kündigung der Geschäftsbeziehung

Vorbehalten bleiben Verzeichniseinträge gemäss Ziffer 4a und Leistungen des Marketing-Hubs gemäss Ziffer 4b, für welche die dort geregelten Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten gelten. Im Übrigen können der Kunde und Trauerportal GmbH bestehende Geschäftsbeziehungen mit sofortiger Wirkung ohne Grund aufheben, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Falls der Kunde für solche Leistungen eine Vorauszahlung getätigt hat, wird ihm diese anteilmässig wieder zurückerstattet.